Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und seine Auswirkungen auf österreichische Unternehmen
Um die Einhaltung der Menschenrechte und Umweltstandards auch in fernen Ländern zu gewährleisten, wurde das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen. Mit diesem werden sich auch österreichische Marktteilnehmer künftig intensiv beschäftigen müssen. (Imagebild:…
Update Kartellgesetz: Die wichtigsten Neuerungen
Das Kartellrecht wurde an neue Entwicklungen im Wirtschaftsleben angepasst. (Imagebild: ) Mit dem Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2021 hat der Gesetzgeber nicht nur unionsrechtliche Vorgaben aus der Richtlinie (EU) 2019/1 umgesetzt,…
Neue Kündigungsfristen für Arbeiter ab 1. Oktober 2021.
Die bisher geltenden Kündigungsfristen und -termine für Arbeitsverhältnisse von Arbeitern sind sehr unterschiedlich im ABGB, der Gewerbeordnung, Kollektivverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Einzelvereinbarungen geregelt. (Symbolbild: / Montage) Ab werden diese Fristen und…
VUJ: neue Netzwerkplattform, Unternehmensmitgliedschaft und Fortbildungen
Vereinigung Österreichischer Unternehmensjuristen mit neuer Netzwerkplattform, Unternehmensmitgliedschaft und Fortbildungen UnternehmensjuristInnen spielen in Konzernen und Unternehmen eine Schlüsselrolle. Sie bilden die Nahtstelle zwischen Management und Recht in den Unternehmen. Das erfordert…
Verzögerungstaktiken in Schiedsverfahren abgeblockt
OGH schiebt Verzögerungstaktiken in Schiedverfahren einen Riegel vor. (Imagebild: ) Zur Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten können sich die Streitparteien nicht nur der staatlichen Gerichte bedienen. Es steht ihnen auch die Möglichkeit…
Neues zum neuen Gewährleistungsrecht
Das neue Gewährleistungsrecht nutzt vor allem den Verbrauchern. So wird die Vermutungsfrist bei Mangelhaftigkeit auf 12 Monate verlängert und die Gewährleistung auf digitale Leistungen wird erweitert.(Symboldbild: ) Im Sommer 2021…
Urheberrechtsnovelle 2021 – Warum das UrhG alle angeht
Mit der kürzlich im Begutachtung gegangenen Urheberrechtsnovelle 2021 steht die (etwas verspätete) Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt in das nationale…
Rechte bei Eintragung im Grundbuch
Mietrecht, Vorkaufsrecht, Wegerecht, Wohnungsrecht - welche Rechte können durch Eintragung im Grundbuch erlangt bzw abgesichert werden? (Bild: ) Dass der Kauf einer Liegenschaft oder einer Eigentumswohnung im Grundbuch eingetragen wird,…
Arbeitsrechtliche Aspekte zu Urlaubsreisen im Zusammenhang mit COVID-19
Dienstverhinderung aufgrund einer Infektion mit COVID-19, einer behördlich angeordneten Quarantäne oder Reisebeschränkungen (Bild: ) Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Sommerbeginn sowie die (teilweise) wieder geöffneten Grenzen führen diesen Sommer vermehrt…
Neuerungen im Gewährleistungsrecht
Die neue Rechtslage tritt am 1. Jänner 2021 in Kraft und ist grundsätzlich nur auf ab diesem Zeitpunkt abgeschlossene Vereinbarungen anwendbar. (Bild: ) Die Regierungsvorlage für das Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (“GRUG”) wurde…